ACTA und SOPA kein Thema mehr?

Verschiedene Medien berichteten gestern, dass Nellie Kroes, EU Kommissarin, davon ausgeht, dass ACTA (Anti Counterfeting Trade Agreement) wahrscheinlich nicht in Kraft treten werde. Wörtlich soll Frau Kroes auf der re publica gesagt haben: „Macht Euch um ACTA keine Sorgen mehr“. Weiter: „Wir werden nun wahrscheinlich in einer Welt ohne Sopa und ohne Acta leben.“

SOPA (Stop Online Piracy Act) ist eine US amerikanische Gesetzesinitiative, die dort aktuell nicht weiterverfolgt wird – zumindest nicht offiziell.

Zuständig für ACTA ist der EU Handelskommissar Karel de Gucht. Nellie Kroes ist Kommissarin für die Digitale Agenda und Vizepräsidentin der EU Kommission.

Nachdem die Diskussionen angefangen und tatsächlich auch angenommen wurden: Glaubt wirklich jemand, dass die Gesetzesinitiativen nun nicht mehr vorangetrieben werden?


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